Verfahren beginnt mit einer Stunde Verzögerung und nimmt eine Wendung, die man nicht vermutet. Ein Urteil, mit großer Auswirkung?
Es war der 22. Januar, als um 21:00 Uhr im Gerichtssaal des Department of Justice ein Rechtsverfahren starten sollte. Ursprünglich war das Hearing eines Polizeibeamten geplant, welcher entsprechend vorgeladen wurde. Als die Befragung stattfinden sollte, wollte die Richterschaft, so uns zugetragenen Aussagen zufolge, anders vorgehen als gewohnt, was letztlich zu einer Diskussion zwischen Richterin, Anklage und Verteidigung führte. Eine Unterredung, die den Beginn des Verfahrens letzten Endes auf 22:00 Uhr verschob. Doch worum ging es bei dem gesamten Prozess?
Im Dezember des vergangenen Jahres kam es zwischen dem vorgeladenen Beamten und zwei Personen, Anne Taylor und Emily Smith (beide Namen redaktionell verändert) zu einem Vorfall, der in einer Strafakte für die Frauen endete. Verdacht auf Raub, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot standen unter anderem gegen die beiden Frauen im Raum. Aufgrund diverser Delikte, die nur durch das DOJ verurteilt werden dürfen, sendete das PD die Akte entsprechend zur Prüfung weiter. Nach Sichtung der Unterlagen seitens DOJ übergab man die Akte wieder dem bearbeitenden Officer, da manche angekreidete Vergehen so nicht als gegeben betrachtet werden konnten und dadurch das Police Department selbst ein Bußgeld verhängen könne. Am 19. Dezember lud das LSPD daher beide Frauen vor. Einer Aufforderung, welcher sie zusammen mit ihrem Anwalt nachkamen. Im Normalfall werden Geldbußen bereits berechnet, bevor man zur Zahlung aufgefordert wird – anders jedoch scheinbar in diesem Fall. Und hier kamen vor allem vor Gericht erste Diskrepanzen auf, denn laut dem Polizeibeamten hatte er sich im Vorfeld Gedanken um das zu verhängende Bußgeld gemacht.
FALSCHE AUSSAGE DURCH EINEN OFFICER? Sowohl Beweismittel als auch Aussagen seitens der Klägerseite sollen bestätigen, dass der Beamte vor Gericht eine inkorrekte Aussage getroffen hat. Am besagten 19. Dezember soll man sogar noch innerhalb des Police Departments darüber diskutiert haben, in welcher Höhe die Geldbuße verhängt wird. Den Ablauf der Diskussion und die Höhe des Bußgeldes als willkürlich ansehend, entschlossen sich beiden Frauen und ihr Anwalt dazu, den Weg eines Gerichtsprozesses einzuschlagen. Eine Entscheidung, die sich für die Kläger gelohnt hat, denn auch wenn sie sich ihrer Schuld bewusst waren und die Strafe bezahlt haben, wurde das Los Santos Police Department zu einer Rückzahlung von 6.000,00 $ an Frau Taylor und von 4.000,00 $ an Frau Smith verpflichtet. Jenes Urteil wurde am 25. Januar, drei Tage nach der Verhandlung selbst, gesprochen.
Nach einer Rückfrage beim Los Santos Police Department, nach welchen Kriterien man Geldstrafen berechne, erklärte man uns, dass jeder Beamte gemäß eines, durch den Senat und das Department of Justice festgelegten, Bußgeldkatalogs Geldbußen verhängen kann. Hierbei sei auch Verhältnismäßigkeit ein wichtiger Punkt, genauso wie die Kooperationsbereitschaft und die Anzahl von nicht verjährten Vorstrafen. Dies sei einer der Grundsätze der Polizeibehörde im Umgang mit derartigen Sanktionen. Der behandelnde Officer jenes Falles sagte jedoch auch aus, dass er immer vom maximalen Bußgeld ausginge und Abzüge mache, wenn man sich unter anderem in einer polizeilichen Maßnahme mit ihm kooperativ zeigte. Aufgrund dieser Aussage wurden diverse, durch den Officer ausgestellte Tickets in der näheren Vergangenheit gesichtet, wenn auch ungewöhnlicherweise durch die Richterin selbst, um die Richtigkeit der Aussage selbst zu überprüfen. Dabei fand man heraus, dass in unterschiedlichen Tickets mit ähnlichen Fällen oftmals deutlich mildere Strafen verhängt und manchmal sogar Tatbestände fallengelassen wurden. Demzufolge hegte das Gericht Zweifel an den Worten des Officer.
EIN URTEIL MIT KONSEQUENZEN? – Um künftig eine klare Linie bei der Berechnung von Bußgeldern zu haben, legte man innerhalb des LSPD strenge Richtlinien fest. Diese sollen zukünftig derartige Fälle verhindern. Weiterhin, auch wenn man seitens PD noch keine feste Stellung beziehen konnte, versicherte man, dass intern auch weiter stark daran gearbeitet wird, um ähnliche Situationen oder gar Wiederholungen zu vermeiden. Unter der Bevölkerung wurden diesbezüglich gleichwohl Stimmen laut, die vermuteten, dass man dem Police Department durch den Urteilsspruch selbst drastische Einschränkungen geben könnte, jedoch sahen die meisten Beteiligten dies nicht so. Diese Sorge möchte man den Bürgern nehmen. In diesem Fall wurde ein augenscheinliches Fehlverhalten seitens der Exekutive entdeckt und entsprechend behandelt, was nach Aussagen hin zeigt, dass das Rechtssystem von San Andreas funktioniert und die Funktionalität der Justiz präsentierte, so ein Sprecher des Department of Justice.
Abschließend kann gesagt sein, dass die Klägerinnen mit dem Urteil zufrieden und erleichtert waren, da dies ihre Meinung nur bestärkte, dass sich das Recht auf ihrer Seite befand.
Redaktioneller Hinweis: Die Urteilsbegründung umfasst ca. 10 Seiten. Weazel News kann nur einen Bruchteil davon wiedergeben. Sollten Sie Interesse an dem gesamten Urteil und dessen Begründung haben, können Sie sich auf der, durch die Courts of San Andreas auf ChangeNet zur Verfügung gestellten Tabelle, gerne umfassend informieren.
[R.J. Gutierrez Morales]